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2024-05-03 17:30:00
Der rechte Politiker Michael Stürzenberger absolvierte am Freitag mal wieder einen Auftritt in Leipzig. Gegendemonstrant*innen riefen Parolen; manche suchten aber auch das Gespräch. Außerdem: In Leutzsch demonstrierte der BUND für eine bessere Straßenüberquerung und in Markkleeberg hat die Polizei 30 geklaute Fahrräder gefunden. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 3. Mai 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Es gibt Auftritte rechter Akteure, bei denen Anhänger*innen und Gegenprotest ziemlich strikt voneinander getrennt sind. Und es gibt Michael Stürzenberger, den t-online kürzlich als „Deutschlands größten Islamhasser“ bezeichnet hat. Wenn er auf seinen Touren einen großen Platz kapiert, kommt er fast immer mit seinen Gegner*innen ins „Gespräch“.
Am Freitag war der 59-Jährige mal wieder in Leipzig zu Gast, wie zuletzt in relativ kurzem Abstand im Oktober und Dezember 2022. Mehrere Stunden lang erklärte er auf dem Augustusplatz, warum der Islam als politische Ideologie seiner Ansicht nach gefährlich sei. Optisch wirkte das Ganze wie eine Wanderausstellung.
Stürzenberger sprach selbst sehr viel, ließ aber auch Gegner*innen ins Mikrofon reden. Wie ein Dialog wirkte das aber nicht; zu überzeugt von seinen eigenen Positionen war vor allem Stürzenberger. Einige Stürzenberger-Gegner*innen waren mit Plakaten angereist und warnten darauf Passant*innen, dass es sich um einen Rechtsradikalen handeln würde.
Dieser wurde schon häufig von Gerichten verurteilt; in vielen Fällen wurden die Urteile in höheren Instanzen aber wieder einkassiert. Rechtskräftig verurteilt wurde Stürzenberger in zwei Fällen: wegen Beleidigung eines Polizisten und wegen einer Aussage, dass jeder Muslim ein potenzieller Terrorist sei.
Zebrastreifen in Leutzsch
Deutlich zurückhaltender fiel eine Aktion des BUND Leipzig aus. Dieser protestierte auf der S-Bahn-Brücke Leutzsch für bessere Verkehrsbedingungen. Um dort eine Bahn zu erreichen, müsse man entweder einen minutenlangen Umweg gehen oder die Brücke „wild“ überqueren und sich damit in Gefahr begeben.
Der BUND fordert daher einen Zebrasteifen oder eine Ampel für jene Straße, die die Gleise 1 und 2 miteinander verbindet. Wie das konkret aussehen könnte, zeigte der BUND am Freitag mit einem „Pop-Up-Zebrastreifen“.
Debatte über die AfD
Im sächsischen Landtag wurde heute im Rahmen einer Aktuellen Stunde über die AfD diskutiert. Anlass dafür waren die zuletzt mehrfach spekulierten Verbindungen nach Russland und China. Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, bezeichnete die Partei als „Risiko für die innere Sicherheit Deutschlands“. Sie arbeite systematisch mit Diktatoren zusammen. „Die AfD ist eine Partei von Vaterlandsverrätern“, so Homann weiter.
Die Linken-Abgeordnete Kerstin Köditz erkannte bei der AfD ein Dilemma: „Sie kann sich nicht entscheiden, welcher Diktatur sie sich an den Hals werfen will.“ Konkret nannte sie auch das Beispiel eines AfD-Abgeordneten, der vor drei Jahren den belarussischen Diktator Lukaschenko verteidigt habe. Später sei durch eine Zeitung enthüllt worden, dass er selbst Eigentümer eines Agrarbetriebs in Belarus ist.
Geklaute Fahrräder gefunden
Derzeit läuft vor dem Landgericht der Prozess im sogenannten Fahrradgate. Doch nicht immer, wenn irgendwo massenhaft Fahrräder verschwinden oder auftauchen, ist die Polizei dafür verantwortlich. Wie die Behörde heute berichtete, wurden gestern in Markkleeberg mehr als 30 Fahrräder gefunden und sichergestellt.
Zeug*innen hatten zuvor einen Fahrraddiebstahl von einem Schulgelände beobachtet und die Polizei gerufen. Diese durchsuchte dann das Wohnhaus des Verdächtigen und stieß dort auf die anderen Fahrräder. Acht davon konnten bereits den eigentlichen Besitzer*innen zugeordnet werden.
Worüber die LZ heute berichtet hat:
über einen rassistischen Vorfall auf der Messe, der nun auch im Stadtrat diskutiert wurde,
über einen AfD-Antrag zur freiwilligen Rückkehr von Geflüchteten und
über grünes Licht für einen Hofladen in der City.
Worüber LZ TV berichtet hat:
Neben der langen Nacht der Computerspiele geht es um das Lämmerfest zum 1. Mai und eine Pressekonferenz zum drängenden Thema Wohnen. Schauen Sie gern in unsere Mediathek rein!
Was heute außerdem wichtig war: An der Humboldt-Universität in Berlin gab es heute pro-palästinensischen Protest mehrerer hundert Personen. Dabei wurde auch der Campus besetzt. Anwesende skandierten die umstrittene Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ und bezeichneten die Uni-Präsidentin als „Zionistin“, die zurücktreten solle. Gegenüber Journalist*innen soll die Stimmung ebenfalls aggressiv gewesen sein.
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