Das Auto rückt in der Stadt nach hinten und Fahrradfahrer/-innen und Fußgänger/-innen in den Vordergrund. Verspätete Briefwahlunterlagen – es gibt eine dringliche Anfrage der Linken in der kommenden Stadtratssitzung und im Fall des Tötungsverbrechens an der 9 Jahre alte Valeriia aus Döbeln wird eine Festnahme vermeldet. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 14. Juni 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Neues Straßenverkehrsnetz für Städte und Kommunen

Die Deutschen lieben ihre Autos, zumindest wird dieses Bild immer vermittelt. Aber in den Großstädten wird der Autoverkehr immer mehr zum Problem. Es gibt immer mehr Autos und weniger Platz. Nun hat die Bundesregierung ein neues Straßenverkehrsgesetz verabschiedet, indem das Auto die „Vorfahrt“ verliert.

Genauer soll es jetzt für Städten und Gemeinden einfacher sein, Tempo-30-Zonen, Radwege und Zebrastreifen einzurichten. Der Fokus in der Zukunft liegt bei der Verkehrsplanung dann beim Klima- und Umweltschutz. Mit der Konsequenz, dass für Bürger/-innen in Städten die Gesundheit in der städtebaulichen Entwicklung im Vordergrund liegt.

In Leipzig setzt sich der ADFC e.V. sehr stark für die Belange der Fahrradfahrer/-innen ein und ist mit über 2.200 Mitgliedern die größte Interessenvertretung. Sie fordern schon seit Jahren flächendeckend Tempo-30-Zonen einzuführen und hoffen inzwischen auf eine Veränderung in der städtebaulichen Entwicklung hin zu mehr Rad, ÖPNV und Fußgänger/-innen.

Verspätete Briefwahlunterlagen

Am vergangenen Sonntag wurde in Leipzig ein neuer Stadtrat sowie das Europaparlament gewählt. Leider gibt es eigentlich wie bei jeder Wahl, danach Probleme mit der Wahlorganisation. Diesmal hat die Fraktion die Linke eine dringliche Anfrage an den Stadtrat gestellt („Wie wurde die Teilnahme der Wählerinnen und Wähler an den Kommunal- und Europawahlen 2024 sichergestellt? – Versand von Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen zu spät erfolgt?“).

Der Linken in Leipzig wurden Nachrichten von Bürger/-innen geschickt, wonach diese Wahlbenachrichtigungen beziehungsweise Briefwahlunterlagen verspätet oder gar nicht erhalten haben. Sie wollten dann am Sonntag wählen gehen und konnten aufgrund entsprechender Sperrung im Wählerverzeichnis des Wahllokals nicht wählen. Die Antwort auf die Fragen wird am kommenden Mittwoch in der Ratsversammlung besprochen.

Getötete Valeriia aus Döbeln: Polizei vermeldet Festnahme

Nach dem Gewaltverbrechen an der 9-jährigen Valeriia aus Döbeln, das weit über die Region hinaus für Erschütterung sorgte, ist offenbar ein Tatverdächtiger gefasst. Wie der MDR meldet, nahmen Polizisten den 36-Jährigen in einem Prager Restaurant fest. Angeblich soll es sich um den Ex-Partner der Mutter von Valeriia handeln.

Das kleine Mädchen war erst 2022 mit seiner Mutter vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nach Deutschland geflohen. Die Nachricht von der Ergreifung des Verdächtigen erreichte die Bevölkerung in Döbeln noch vor Beginn einer offiziellen Trauerfeier zum Gedenken an Valeriia am Freitagabend. Die Grundschülerin war am 3. Juni auf rätselhafte Weise verschwunden und in dieser Woche in einem Wald tot aufgefunden worden. Zu Details der schockierenden Tat halten sich die Ermittler derzeit bedeckt, bekannt ist nur, dass offenbar kein Sexualverbrechen vorliegt.