Polizei Hamburg

Hamburg (ots)

Zeit: 20.02.2024, 07:00 Uhr - 14:00 Uhr; Ort: Hamburger Stadtgebiet

Unter dem Tenor ROADPOL "Operation Truck & Bus" führten Einsatzkräfte der Polizei und anderer Behörden am Rastplatz Stillhorn-Ost eine Kontrolle des gewerblichen Güterverkehrs durch. Nahezu zeitglich überprüften die drei Fahrradstaffeln der Verkehrsdirektion (VD 2,3 und 4) am Anckelmannsplatz verkehrswidriges Verhalten von Verkehrsteilnehmenden.

a) ROADPOL ist ein Netzwerk europäischer Polizeibehörden mit dem Fokus der Überwachung des Straßenverkehrs. Dabei führen die Polizeien der teilnehmenden Mitgliedsstaaten im Verlauf eines Jahres Aktionstage mit unterschiedlichen Schwerpunkten durch.

Bei der Kontrolle im Bereich des Rastplatz Stillhorn-Ost (Fahrtrichtung Norden) hatten die rund 25 Einsatzkräfte der Polizei Hamburg, des Zolls und des Amts für Arbeitsschutz und Sachverständige kommerzielle Busse und Nutzfahrzeuge im Blick. Der gewerbliche Güterverkehr unterliegt in besonderem Maße speziellen Vorschriften, die aufgrund der Konkurrenzsituation, der angestrebten optimalen Auslastung der Kraftfahrzeuge und des Fahrpersonals wiederkehrend missachtet werden.

Im Zuge dessen wurden 30 Fahrzeuge überprüft, von denen 18 beanstandet werden mussten. Acht Kraftfahrzeugen wurde zumindest vorübergehend die Weiterfahrt untersagt.

Im Einzelnen kam es unter anderem zu folgenden Feststellungen:

   - 6 x Verstoß aufgrund mangelhafter Ladungssicherung
   - 16 x Verstoß gegen die Sozialvorschriften (u.a. Lenk- und 
     Ruhezeiten)
   - 1 x Geschwindigkeitsverstoß
   - 1 x Besitz von Betäubungsmitteln
   - 1 x Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln
   - 3 x technische Mängel
   - 2 x Verstoß gegen Gefahrgutvorschriften

Während der Kontrollen ergaben sich folgende Besonderheiten:

Bei einem 23-jährigen Polen, Fahrer eines mit 23,5 Tonnen Schnittholz beladenen Lkw, fanden Beamtinnen und Beamte des Zolls eine geringe Menge Drogen auf und stellten diese sicher. Bei der anschließenden Überprüfung der Fahrtüchtigkeit mittels eines Drogenvortests reagierte dieser positiv auf THC und Amphetamine. Zu dem eingeleiteten Ermittlungsverfahren wurde noch eine Blutprobenentnahme angeordnet, die Weiterfahrt untersagt und eine Sicherheitsleistung eingezogen.

Auf der Ladefläche eines polnischen Kleintransporters fanden Polizistinnen und Polizisten etwa 200 Kilogramm rohes Geflügelfleisch auf. Der Sprinter, offensichtlich auf dem Weg von Bremen nach Polen, verfügte allerdings nicht über eine Kühleinrichtung, sodass das in Pappkartons gelagerte Fleisch bereits taute und teilweise auch schon zu verderben begann. Der Wagen wurde daraufhin unter Polizeibegleitung zur weiteren Begutachtung durch das zuständige Veterinäramt (Bezirksamt Hamburg-Mitte) zu einer anderen Kontrollörtlichkeit geführt. Des Weiteren war der 26-jährige Fahrer im Besitz von mehreren tausend Euro. Die Zollbeamtinnen und -beamten stellte im Rahmen ihrer Zuständigkeit einen Teil des Bargelds sicher und leiteten weitere Ermittlungen ein.

b) Unter der Leitung der Fahrradstaffel der Verkehrsdirektion Süd (VD 4) führten Polizistinnen und Polizisten aller Fahrradstaffeln gemeinsam eine Verkehrskontrolle am insbesondere zur "Rush Hour" hochfrequentierten Anckelmannplatz (Hamburg-Hammerbrook) durch. Hierbei lag deren Augenmerk auf der verbotswidrigen Nutzung der falschen Radwegseite (sogenannte Geisterradler) sowie der Missachtung roter Ampeln, insbesondere von Fahrradfahrenden, Nutzenden von E-Scootern und zu Fuß Gehenden. Dabei überprüften die Einsatzkräfte 75 Personen und leiteten unter anderem folgende Ordnungswidrigkeitenverfahren ein:

Fahrradfahrende

   - 47 x Befahren der falschen Radwegseite
   - 1 x Missachtung der roten Ampel über eine Sekunde (Bußgeld)
   - 4 x verbotswidriges Befahren eines Gehweges

E-Scooter-Nutzende

   - 3 x verbotswidrige Benutzung eines Geh- bzw. Radweges

Darüber hinaus hielten die Beamtinnen und Beamten einen Autofahrer an, der sein Handy während der Fahrt missbräuchlich benutzte und ordneten das Abschleppen zweier verbotswidrig parkender Autos an.

Die Polizei Hamburg wird auch zukünftig Verkehrskontrollen durchführen.

Mx.

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