Hauptzollamt Köln

Köln (ots)

Am 17. Oktober beteiligte sich der Kölner Zoll an einer der größten grenzüberschreitenden Prüfaktionen in der Europäischen Union.

Fast 150 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) überprüften mehr als 120 Arbeitgeber und befragten fast 280 angetroffene Beschäftigte. Dabei wurden die Beschäftigten der FKS von zwei Arbeitsmarktinspektorinnen aus Zypern begleitet.

An den Kontrollen waren teilweise auch Einsatzkräfte der Polizei, der Bezirksregierung und der Berufsgenossenschaft Bau beteiligt.

Neben einer Großbaustelle in Köln-Ossendorf, wurden in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis Restaurants, Nagel- und Massagestudios, Geschäfte, Baustellen sowie Wochenmärkte kontrolliert.

Überprüft wurden:

   -	In Köln: 24 Firmen und 89 Personen

   -	in Bonn: 13 Firmen und 26 Personen

   -	im Rhein-Sieg-Kreis (Bornheim, Alfter, Meckenheim, Lohmar, 
Troisdorf, Hennef und St. Augustin): 85 Firmen und 163 Personen

"Auf der Großbaustelle in Köln-Ossendorf, trafen wir auf einen 49-jährigen Aserbaidschaner, der dort von einer Gerüstbaufirma illegal beschäftigt wurde. In einem Restaurant in Troisdorf beendeten wir die illegale Beschäftigung eines 32-jährigen Inders, sowie die Beschäftigung einer 46-jährigen Chinesin und eines 33-jährigen Inders ohne die erforderliche Arbeitserlaubnis. Unsere Ermittlungen richten sich nun in erster Linie gegen die Arbeitgeber dieser Personen. Noch vor Ort wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Über die weiteren aufenthaltsrechtlichen Maßnahmen entscheiden jetzt die zuständigen Ausländerbehörden", so Jens Ahland, Pressesprecher des Hauptzollamts Köln.

Die weitere Bilanz der Maßnahme:

   -	Bei vier angetroffen Personen gibt es erste Hinweise darauf, 
dass sie von ihrem Arbeitgeber nicht zur Sozialversicherung gemeldet 
und somit umgangssprachlich schwarz beschäftigt wurden (vier im 
Rhein-Sieg-Kreis).

   -	In acht Fällen ergab sich bereits vor Ort, dass den 
Beschäftigten nicht der Mindestlohn gezahlt wird (vier in Köln und 
vier im Rhein-Sieg-Kreis).

   -	Für den Missbrauch von Sozialleistungen (Leistungsbetrug) gibt 
es in fünf Fällen Anhaltspunkte (zwei in Köln, einer in Bonn und zwei
im Rhein-Sieg-Kreis).

"Die Befragung der Beschäftigten vor Ort ist nur der Einstieg in unsere Arbeit. Erst nach Auswertung und Überprüfung der Arbeitnehmerangaben lässt sich sagen, ob alle angetroffenen Personen auch ordnungsgemäß zur Sozialversicherung gemeldet sind, oder ob weitere Personen zu Unrecht Sozialleistungen beziehen. Einen Großteil der angetroffenen Firmen werden wir für die Überprüfung der Einhaltung des Mindestlohns erneut aufsuchen", erklärt Ahland.

Zusatzinformation:

Die Prüfungen des Zolls sind Teil einer der bislang größten grenzüberschreitenden Prüfaktionen in der Europäischen Union. Insgesamt 21 Mitgliedstaaten beteiligten sich an der Aktion, die von der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) koordiniert wurde. Der Schwerpunkt der Maßnahmen lag in Deutschland; der Fokus galt insbesondere den grenzüberschreitenden Fällen von Schwarzarbeit. Die Aktion zeigt, dass die Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung eng zusammenarbeiten und geschlossen gegen die Umgehung des Mindestlohnes vorgehen. Bei den Prüfmaßnahmen in Deutschland waren mehr als 3.300 Zöllnerinnen und Zöllner im Einsatz. Die Beschäftigten des Zolls wurden dabei von Delegationen aus 20 EU-Mitgliedstaaten in beobachtender Funktion begleitet.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Köln
Pressesprecher
Jens Ahland
Telefon: 0221-9413-1008
Mobil: 0151 - 111 74 537
E-Mail: presse.hza-koeln@zoll.bund.de
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