Polizeidirektion Kiel

Kiel (ots)

Am Montagnachmittag befanden sich mehrere Polizeibeamtinnen und -beamte im Einsatz am Asmus-Bremer-Platz, zum Schutz einer dort stattfindenden Versammlung. Mehrere Personen versuchten die Durchführung der Mahnwache zu stören. Die Einsatzkräfte nahmen einen 59-jährigen Mann für die Dauer der Versammlung in Gewahrsam.

Rund 40 Personen nahmen an der Mahnwache teil, die ein freies jüdisches Leben zum Thema hatte. Bereits kurz nach Beginn der Veranstaltung fiel eine männliche Person auf, die verbal lautstark auf die Personen einwirkte. Mehrere Teilnehmerinnen und Teilnehmer fühlten sich durch dieses Verhalten bedroht, zudem wurde der Ablauf der Mahnwache erheblich beeinträchtigt. Die Einsatzkräfte begleiteten den aus Marokko stammenden Mann zunächst aus dem unmittelbaren Bereich der Versammlung. Aufgrund andauernder Versuche störend auf die Versammlungsteilnehmerinnen und Versammlungsteilnehmer einzuwirken, sprachen die Beamtinnen und Beamten einen Platzverweis aus. Diesem kam der 59-Jährige nicht nach, sodass eine Ingewahrsamnahme für die Dauer der Versammlung angeordnet wurde.

Bis zum Versammlungsende gegen 18 Uhr fertigten die Einsatzkräfte darüber hinaus zwei Anzeigen aufgrund des Verdachts der Beleidigung. Eine 21-jährige Deutsche beleidigte verbal mehrere Personen, die an der Mahnwache teilnahmen. Durch Gestiken eines 23-jährigen Deutschen fühlten sich weitere Teilnehmer beleidigt. Beide Personen verließen den Bereich nach Abschluss der Maßnahmen selbstständig.

Die Polizei wird in Kiel regelmäßig zum Schutz von Versammlungen jeder Art eingesetzt, um die Versammlungsfreiheit, die ein sehr hohes Gut im demokratischen Rechtsstaat darstellt, zu wahren. Zwar gehört es zum Wesen der Versammlungsfreiheit, auch mit Außenstehenden zu interagieren und sich kommunikativ auseinanderzusetzen, doch dürfen Versammlungen nicht gestört werden. Das ist hier mehrfach geschehen, weswegen die Polizei konsequent eingeschritten ist, um die Durchführung der Versammlung zu gewährleisten.

Ricarda Blucha

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