Polizeidirektion Kiel

Kiel (ots)

In dieser Woche führten Einsatzkräfte täglich anlasslose Kontrollen im Stadtteil Gaarden durch. Zudem fand gestern ein gemeinsamer Einsatz mit Kräften der Bundespolizeiinspektion Kiel zur Bekämpfung der Gewaltkriminalität auf dem Gebiet der Bahnanlagen und rund um Kieler Hauptbahnhof statt. Die Beamtinnen und Beamten stellen bei den Kontrollen diverse Verstöße fest und leiteten entsprechende Ordnungswidrigkeiten- und Strafanzeigen ein.

Nach den jüngsten Messerangriffen der vergangenen Woche intensivierte die Kieler Polizei ihre Präsenz und legte ihren Schwerpunkt auf Waffenkontrollen. Der Stadtteil Gaarden-Ost ist ohnehin als Kontrollbereich nach dem Landesverwaltungsgesetz eingestuft. Dort sind Einsatzkräfte zu anlasslosen Kontrollen von Personen und deren mitgeführten Sachen befugt.

Gewaltdelikte im öffentlichen Raum und in öffentlichen Verkehrsmitteln, im Speziellen bei der Verwendung von Messern und anderen Waffen, gehen mit einem besonderen Gefährdungspotenzial einher. Zudem sind diese geeignet, das Sicherheitsempfinden nachhaltig zu stören. Um wirksam und auch im Vorfeld von Taten intervenieren zu können, sind am 31.10.2024 Änderungen im Waffengesetz in Kraft getreten. Erweitert wurde das Messerverbot auf Grundlage einer Landesverordnung um das Mitführen von Waffen und Messern im öffentlichen Personennahverkehr im Dezember 2024. Diese ergänzt lückenfüllend das Führungsverbot im Personenfernverkehr aus dem Waffengesetz.

Montag bis Donnerstag kontrollierten Einsatzkräfte ganztägig insgesamt über 100 Personen im Stadtteil Gaarden. Bei den kontrollierten Personen stellten die Einsatzkräfte kleinere Mengen Betäubungsmittel, darunter Heroin und Kokain, sicher. Zudem nahmen sie vier Personen fest, sie waren aufgrund von Untersuchungshaftbefehlen zur Festnahme ausgeschrieben. Die Personen kamen in Justizvollzugsanstalten. Messer oder andere strafrechtlich relevante Waffen stellten die Einsatzkräfte bei diesen Kontrollen erfreulicherweise nicht fest.

Gestern in der Zeit von 12- 18 Uhr fand eine gemeinsame Kontrolle mit Einsatzkräften der Bundespolizeiinspektion Kiel statt. Auch hier konzentrierten sich die Einsatzkräfte auf Verstöße gegen das Waffengesetz. Hierbei stellten sie bei zwei Personen Einhandmesser fest und bei fünf weiteren Personen sogenannte Cuttermesser , die dem Mitführverbot unterliegen. Zudem führte eine Person einen Teleskopschlagstock mit. Bei einer kontrollierten Person stellen die Kräfte einen Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz fest, er kam in eine Abschiebehaftanstalt.

Die Kontrollen wurden durch kontrollierte Personen sowie unbeteiligten Passanten größtenteils positiv wahrgenommen. Viele berichteten, die Berichterstattungen über vorangegangene Kontrollen gleicher Zielrichtung insbesondere in den sozialen Medien wahrgenommen zu haben und hierdurch in Bezug auf das eigene Verhalten bezüglich des Mitführens von Waffen sensibilisiert worden zu sein. Einige andere teilten jedoch mit, bisher nichts von der Gesetzeslage gewusst zu haben.

Die Polizei wird auch in Zukunft gleichartige Kontrollen durchführen.

Stephanie Lage, Polizeidirektion Kiel

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