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Posted:
2025-07-05 17:00:52
Salzwedel, 05.07.2025, 14:30 bis 17:00 Uhr
Im Zeitraum zwischen 14:30 und 17:00 Uhr fand eine angemeldete Demonstration unter dem Motto: „ANTIFA gegen den Rechtsruck“ mit Aufzug durch Salzwedel statt. Insgesamt nahmen in der Spitze 220 Personen daran teil. Die Versammlung begann am Bahnhof, folgte der Ernst-Thälmann-Straße bis zum Kreisverkehr Schillerstraße/B71, wo eine Kundgebung stattfand. Von dort ging es in die Straße Vor dem Neuperver Tor, danach auf den Rathausturmplatz, in die Steintorstraße und anschließend zum Südbockhorn, jeweils für eine Zwischenkundgebung. Der Aufzug folgte den Straßen: Jenny-Marx-Straße, An der Lorenzkirche, Westermarktstraße bis zur Altperverstraße. Hier endete die Aktion mit einer Abschlusskundgebung.
Der Aufzug wurde durch Polizeibeamtinnen und -beamte begleitet und abgesichert. Betroffene Straßenabschnitte mussten zeitweise abgesperrt werden, sodass es zu kurzzeitigen Verkehrsbehinderungen kam.
Die Versammlung verlief bis auf wenige Ausnahmen gewalt- und störungsfrei. Es mussten drei Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz eingeleitet werden, weil Versammlungsteilnehmer Pyrotechnik zündeten. Weiterhin griff ein Teilnehmer einen Polizeibeamten mit einem Regenschirm an. Verletzt wurde dabei niemand. Ein entsprechendes Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet. Außerhalb der Demonstration nahm die Polizei eine weitere Strafanzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen auf, weil ein Mann eine verbotene Parole rief.
Zwischen 15 und 17 Uhr fand zudem eine Versammlung in der Neuperverstraße in Salzwedel statt. Diese wurde spontan am späten Abend des 04.07.2025 zum Thema „Gegen Faschismus“ angemeldet. Etwa 50 Personen nahmen daran teil. Diese Versammlung wurde ebenso durch Polizeibeamte abgesichert und verlief störungsfrei.
Bei dem Einsatz wurde das Polizeirevier Altmarkkreis Salzwedel von der Landesbereitschaftspolizei Magdeburg, der Landespolizei Niedersachsen, sowie vom Zentralen Einsatzdienst und der Verkehrsüberwachungsgruppe der Polizeiinspektion Stendal unterstützt. Bereits im Vorfeld erfolgte eine enge Zusammenarbeit zwischen der zuständigen Versammlungsbehörde des Altmarkkreises Salzwedel und der Polizei. Vertreter der Versammlungsbehörde befanden sich vor Ort.
Bei der Einsatzauswertung schätzte die Einsatzleiterin Polizeioberrätin Tina Beck ein: „Das gemeinsam mit dem Altmarkkreis Salzwedel entwickelte Einsatzkonzept mit der obersten Zielstellung eines störungsfreien Verlaufs ist weitestgehend aufgegangen.“
(FH)
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