Polizeidirektion Kiel

Kiel (ots)

Am Dienstagabend kam es im Kieler Stadtgebiet zu einer angezeigten prokurdischen Versammlung, an der im Verlauf bis zu 1.500 Personen teilnahmen. Neben zum Teil massiven Verkehrsbeeinträchtigungen kam es vereinzelt zum Zünden von Pyrotechnik durch Versammlungsteilnehmer. Im weiteren Verlauf kam es zu Auseinandersetzungen zwischen nicht zu der Versammlung gehörenden Personen und Versammlungsteilnehmern. Die Einsatzkräfte trennten die Personen und leiteten mehrere Ermittlungsverfahren ein.

Die Versammlung startete um 18:00 Uhr am Kieler Hauptbahnhof. Der Anzeigende hatte 400 Teilnehmer erwartet. Gegen 18:35 Uhr setzte sich der Aufzug mit zu diesem Zeitpunkt bereits rund 1.000 Teilnehmenden in Bewegung. Die Polizei begleitete den Aufzug daher deeskalierend in Richtung der ursprünglichen Abschlusskundgebung am Wall. Das Gros der Teilnehmenden verhielt sich friedlich.

Im Aufzug befand sich unter anderem eine etwa 20-köpfige Gruppe aus dem linken Spektrum, die entsprechende Fahnen mitführte. Auf Seiten der kurdischen Teilnehmenden wurden Transparente und Flaggen gezeigt, die sämtlich strafrechtlich unbedenklich waren. Im Bereich des Ziegelteiches wuchs die Versammlung auf etwa 1.500 Personen an.

Der Einsatz verlief zunächst störungsfrei, es kam jedoch zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen. Mehrere Beschwerden des öffentlichen Personennahverkehrs gingen bei der Regionalleitstelle ein. Im weiteren Verlauf zündeten Versammlungsteilnehmende vereinzelt pyrotechnische Gegenstände wie Raketen, Böller oder Bengalos.

Gegen 19:00 Uhr erreichte die Versammlung den Bereich am Wall. Dort besetzten etwa 100 Personen eine Fußgängerbrücke, einzelne Teilnehmende vermummten sich. Zudem versuchten Teilnehmer unmittelbar vor einem Polizeifahrzeug eine Flagge in Brand zu setzen. Einsatzkräfte unterbunden diese Aktion. In der Folge durchbrachen größere Personengruppen polizeiliche Absperrungen und bewegten sich entgegen der Versammlungsanzeige in Richtung Wall und Bootshafen Kiel. Weitere Polizeikräfte trafen ein, um deeskalierend auf die teils aggressiven Versammlungsteilnehmer einwirken zu können.

Im Bereich einer Gaststätte am Wall kam es zu Provokationen zwischen Versammlungsteillehmenden und nicht vesammlungsbeteiligten Personen. Einsatzkräfte gerieten zeitweise zwischen die Fronten. Teilkräfte mussten sich zurückziehen. Dabei verfehlte ein geworfenes Sitzmöbel nur knapp eine Polizeibeamtin.

An einem Gebäude am Wall kam es zu einer Sachbeschädigung an einer Fensterscheibe. Zudem stellten die Einsatzkräfte nach der Auseinandersetzung mehrere verletzte Personen fest, die überwiegend Gesichtsverletzungen aufwiesen.

Mit dem Eintreffen weiterer Polizeikräfte konnte der Aufzug strukturiert begleitet und die Lage schrittweise unter Kontrolle gebracht werden. Im weiteren Verlauf kam es im Bereich der Kaistraße zu einem Angriff auf einen Kiosk, der durch das Einschreiten der Polizei und Anwendung von Zwangsmitteln weitgehend unterbunden werden konnte. Ob es hierbei zu Sachschäden kam, ist Gegenstand der Ermittlungen.

Die verbliebenen rund 800 Teilnehmenden begaben sich anschließend zum Hauptbahnhof Kiel und hielten sich dort bis etwa 20:30 Uhr auf. Die nunmehr am Hauptbahnhof stattfindende Abschlusskundgebung verlief anschließend störungsfrei.

Gegen 20:40 Uhr war der Platz geräumt. Polizeibeamte blieben unverletzt.

Die Polizei Kiel leitete diverse Ermittlungsverfahren unter anderem wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, des tätlichen Angriffs, Körperverletzungen sowie der Sachbeschädigung ein.

Am heutigen Tage ging eine erneute Anzeige einer Versammlung für den 22. Januar zum gleichen Thema bei der Versammlungsbehörde ein. Die Polizei wird sich entsprechend aufstellen, um den störungsfreien Verlauf der Versammlung zu gewährleisten und Straftaten zu verhindern.

Stephanie Lage, Pressesprecherin der Polizeidirektion Kiel

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