Local News
Posted:
2026-02-09 10:35:00
Original link:
https://www.parlament-berlin.de/Meldungen/aktuelle-stunde-in-der-plenarsitzung-am-12-februar-2026
Am Montag, dem 9. Februar 2026, sind folgende fünf Anträge auf Durchführung einer Aktuellen Stunde eingegangen:
- Antrag der Fraktion der CDU zum Thema:
„Winterdienst in Berlin“
- Antrag der Fraktion der SPD zum Thema:
„Winterdienst in Berlin“
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema:
„Kampf für gute Arbeit bei BVG, in Hochschulen, Krankenhäusern und Theatern – was tut der Senat?“
- Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema:
„Kampf für gute Arbeit bei BVG, in Hochschulen, Krankenhäusern und Theatern – was tut der Senat?“
- Antrag der AfD-Fraktion zum Thema:
„124 Jahre Berliner U-Bahn – Berlins ÖPNV-Rückgrat wird zum Angsttraum –
Unser leistungsfähigstes Verkehrsmittel sicher, schnell und zuverlässig machen“
Über das zu behandelnde Thema wird im Ältestenrat oder zu Beginn der Plenarsitzung entschieden.
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