Posted: 2026-02-09 10:35:00

Am Montag, dem 9. Februar 2026, sind folgende fünf Anträge auf Durchführung einer Aktuellen Stunde eingegangen:

 

  • Antrag der Fraktion der CDU zum Thema:      
    „Winterdienst in Berlin“

 

  • Antrag der Fraktion der SPD zum Thema:       
    „Winterdienst in Berlin“

 

  • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema:      
    „Kampf für gute Arbeit bei BVG, in Hochschulen, Krankenhäusern und Theatern – was tut der Senat?“

 

  • Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema:    
    „Kampf für gute Arbeit bei BVG, in Hochschulen, Krankenhäusern und Theatern – was tut der Senat?“

 

  • Antrag der AfD-Fraktion zum Thema: 
    „124 Jahre Berliner U-Bahn – Berlins ÖPNV-Rückgrat wird zum Angsttraum –
    Unser leistungsfähigstes Verkehrsmittel sicher, schnell und zuverlässig machen“

 

Über das zu behandelnde Thema wird im Ältestenrat oder zu Beginn der Plenarsitzung entschieden.

 

 

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