Posted: 2026-05-04 10:35:00

Am Montag, dem 4. Mai 2026, sind folgende fünf Anträge auf Durchführung einer Aktuellen Stunde eingegangen:

 

  • Antrag der Fraktion der CDU zum Thema:      
    „Friedlicher 1. Mai – ein guter Tag für Berlin“
  • Antrag der Fraktion der SPD zum Thema:       
    „Friedlicher 1. Mai – ein guter Tag für Berlin“
  • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema:      
    „Kürzungen bei Krankenhäusern, Ärzt*innen und Psychotherapie – Senat hat keinen Plan und sieht nur zu“
  • Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema:    
    „Kürzungen bei Krankenhäusern, Ärzt*innen und Psychotherapie – Senat hat keinen Plan und sieht nur zu“
  • Antrag der AfD-Fraktion zum Thema: 
    „Berlins 1. Mai: „Ein Meer aus Müll“ – Senat muss Problembewusstsein schaffen, um Berlins Verwahrlosung zu stoppen“

 

Über das zu behandelnde Thema wird im Ältestenrat oder zu Beginn der Plenarsitzung entschieden.

 

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