Local News
Posted:
2026-05-04 10:35:00
Original link:
https://www.parlament-berlin.de/Meldungen/aktuelle-stunde-in-der-plenarsitzung-am-7-mai-2026
Am Montag, dem 4. Mai 2026, sind folgende fünf Anträge auf Durchführung einer Aktuellen Stunde eingegangen:
- Antrag der Fraktion der CDU zum Thema:
„Friedlicher 1. Mai – ein guter Tag für Berlin“
- Antrag der Fraktion der SPD zum Thema:
„Friedlicher 1. Mai – ein guter Tag für Berlin“
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema:
„Kürzungen bei Krankenhäusern, Ärzt*innen und Psychotherapie – Senat hat keinen Plan und sieht nur zu“
- Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema:
„Kürzungen bei Krankenhäusern, Ärzt*innen und Psychotherapie – Senat hat keinen Plan und sieht nur zu“
- Antrag der AfD-Fraktion zum Thema:
„Berlins 1. Mai: „Ein Meer aus Müll“ – Senat muss Problembewusstsein schaffen, um Berlins Verwahrlosung zu stoppen“
Über das zu behandelnde Thema wird im Ältestenrat oder zu Beginn der Plenarsitzung entschieden.
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