Bund und Länder verstärken ihre Zusammenarbeit bei der Digitalisierung weiter: In Potsdam trafen sich die Fachministerinnen und -minister erstmals zur neu konstitutierten Digitalministerkonferenz. "Die digitale Transformation ist eine Querschnittsaufgabe mit höchster Priorität", sagte Schleswig-Holsteins Digitalisierungsminister Dirk Schrödter. "Die Einrichtung einer eigenständigen Fachministerkonferenz ist daher nicht nur ein wichtiges Signal, sondern ein notwendiger Schritt, um das gemeinsame Anliegen aller Länder, die Digitalisierung und die digitale Transformation in Deutschland zu gestalten, umzusetzen. Das alles bestimmende Zukunftsthema Digitalisierung steht nun auch formell auf einer Stufe mit den Fachministerkonferenzen anderer Aufgabenbereiche."

Digitale Teilhabe sichern

Auf Antrag Schleswig-Holstein befasste sich die Konferenz unter anderem mit dem Thema "Digitale Teilhabe". "Zukünftig wird das Prinzip ‚digital first and only‘ in allen Lebensbereichen gelten und konsequent etabliert werden", betonte Schrödter. "Wir wollen für die Menschen die Chancen der digitalen Technologien nutzbar machen und neue Möglichkeiten der Teilhabe eröffnen." Die Landesregierung wolle es allen Menschen ermöglichen, niedrigschwellig und barrierefrei die Leistungen der Daseinsvorsorge sowie Verfahren aus Wirtschaft und Verwaltung auch digital zu nutzen. "Auf dem Weg der digitalen Transformation wollen wir niemanden zurücklassen", sagte er. Wichtig dafür seien Angebote, um die technischen Medienkompetenz zu stärken und weniger digitalaffine Bürgerinnen und Bürger im digitalen Raum zu unterstützen. Schrödter zeigte sich erfreut, dass die Konferenz seinem Beschlussvorschlag gefolgt ist und wertete es als wichtiges Signal dafür, dass die Digitalministerinnen und -minister auch diese gesellschaftlichen Herausforderungen ganzheitlich betrachten.

Beschluss der Digitalministerkonferenz zum Tagesordnungspunkt 7: Digitale Teilhabe (PDF, 218KB, Datei ist barrierefrei)

Weitere Themen waren beispielsweise die Herausforderungen der Künstlichen Intelligenz (KI) im Kontext der Cybersicherheitsentwicklung sowie die KI in der Arbeitswelt. Die Ministerinnen und Minister diskutierten außerdem über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder bei Untersuchungen zum Stand der digitalen Transformation in Deutschland.

Vorsitz wechselt jährlich

Bislang gab es für die Digitalisierungsministerinnen- und -minister regelmäßige sogenannte "D16"- Treffen. In der heute beschlossenen Geschäftsordnung der DMK wurde auch die Reihenfolge der Vorsitzländer festgelegt. Nach Berlin und Brandenburg in diesem Jahr folgt im kommenden Jahr Rheinland-Pfalz. Schleswig-Holstein hat den Vorsitz im Jahr 2035.